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NRW wettbewerbsfähig machen

NRW wettbewerbsfähig machen

Das Nullwachstum in Nordrhein-Westfalen schadet den Arbeitnehmern im Land und verbaut Chancen für die Menschen. Mit einer Arbeitslosenquote von 8,1 Prozent liegt NRW konstant rund 1,5 Prozentpunkte über den Bundesdurchschnitt... Weiterlesen...

Minister will mit der Brechstange zum Jagdgesetz

Minister will mit der Brechstange zum Jagdgesetz

Handwerklich schlecht gearbeitet und dazu noch das Vertrauen im ländlichen Raum verspielt – das ist die erschütternde Bilanz für Minister Remmels Jagdgesetz, das ausschließlich das Wählerklientel der Grünen bedienen sollte. Neben... Weiterlesen...

Flüchtlingskostenpauschale ist weiterhin nicht gerecht

Flüchtlingskostenpauschale ist weiterhin nicht gerecht

Die Landeserstattungen für Flüchtlinge werden nicht den realen finanziellen Herausforderungen der Städte und Gemeinden gerecht. "Auch die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss bleiben deshalb auf einem großen Teil der Kosten für... Weiterlesen...

Rot-Grün muss ihre Blockade aufgeben

Rot-Grün muss ihre Blockade aufgeben

Zur Arbeit der Verfassungskommission erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Lutz Lienenkämper: "Anstatt der Möglichkeit der Absenkung des Wahlalters in der nächsten Wahlperiode des Landtags zuzustimmen und den Weg zu... Weiterlesen...

Rot-Grün bricht Vereinbarung beim Breitbandausbau

Rot-Grün bricht Vereinbarung beim Breitbandausbau

Der grüne Umweltminister Remmel kündigt groß an, 100 Millionen Euro für den Breitbandausbau in NRW zur Verfügung zu stellen. Auf Nachfrage stellt sich heraus: Davon kommt kein einziger Cent aus der Landeskasse. Die... Weiterlesen...

Bürgerrechte und Generationengerechtigkeit stärken

Bürgerrechte und Generationengerechtigkeit stärken

Die Verfassungskommission droht aufgrund der Blockade von SPD und Grünen zu platzen. Die Koalitionsfraktionen haben das Wahlalter zum entscheidenden Knackpunkt für eine Einigung gemacht. CDU und FDP wollen die rot-grüne... Weiterlesen...

Landesregierung braucht vier Jahre für eine Woche

Landesregierung braucht vier Jahre für eine Woche

Nach vier Jahren Anlauf ist es nun doch soweit. Ministerpräsidentin Kraft hat es endlich geschafft, die "Woche des Respekts" auf den Weg zu bringen. Warum hat es so lange gedauert,... Weiterlesen...

Aufbruchstimmung beim Parteitag der CDU NRW

Aufbruchstimmung beim Parteitag der CDU NRW

Die Delegation der CDU im Rhein-Kreis Neuss ist vollständig vertreten gewesen beim 38. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen in Aachen. Der Kreisvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Lutz Lienenkämper, leitete zusammen mi... Weiterlesen...

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