100 Tage im Amt: Wichtige Fortschritte mit transparenter Haushaltsplanung

08.10.2017

Lutz Lienenkämper ist 100 Tage im Amt des Ministers der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen. Die NRW-Koalition verzeichnet vom Start weg bereits viele und wichtige Fortschritte in den Bereichen Innere Sicherheit, Bildung, Gesundheit und Pflege sowie Wirtschaft und Infrastruktur.

Für die Landesfinanzen erklärt Minister Lienenkämper: "Wir haben nach einer intensiven Bestandsaufnahme endlich wieder eine ehrliche und transparente Haushaltsplanung 2017 vorgelegt - ohne Tricks. Damit setzen wir der massiven Unterfinanzierung zentraler Bereiche ein Ende. Wir haben uns im Bund für einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer eingesetzt, um insbesondere junge Familien bei ihrem Traum vom Eigenheim zu unterstützen. Und wir haben die Verunsicherung vieler Brauchtumsvereine aufgelöst. Denn in Nordrhein-Westfalen werden sie auch weiterhin als gemeinnützig anerkannt."