Mit Gigabit-Masterplan macht NRW-Koalition Tempo beim Glasfaserausbau

16.04.2018

Die Landesregierung hat die Eckpunkte ihres Gigabit-Masterplans vorgestellt. Ziel ist es, bis zum Jahr 2025 Nordrhein-Westfalen mit einem Gigabit-Netz auszustatten. Die NRW-Koalition setzt damit ein weiteres Kernversprechen ihres Koalitionsvertrags um. Es ist ein großer Schritt zu dem Ziel, flächendeckendes, schnelles Internet für alle Wirklichkeit werden zu lassen. Denn nur mit hochleistungsfähiger Infrastruktur lässt sich der digitale Wandel aktiv gestalten können.

Die CDU-Landtagsfraktion hatte Ende März in einem eigenen Positionspapier betont, dass der wettbewerbliche Ausbau an erster Stelle steht - deshalb ist uns eine enge Zusammenarbeit mit Telekommunikationsunternehmen wichtig. Wo ein Ausbau nicht eigenwirtschaftlich erfolgt, braucht es eine kluge Förderpolitik. Daher ist insbesondere der Ausbau von zentralen und lokalen Beratungsstellen, den neu geschaffenen sogenannten Geschäftsstellen Gigabit.NRW, zu begrüßen. So bekommen die Kommunen schnellen Zugriff auf die finanziellen Mittel von mehreren Milliarden Euro, die die Landesregierung für schnelle Internetanschlüsse bis 2025 zur Verfügung stellt.

Wir haben zudem eine klare Erwartungshaltung an den Bund, die Förderkomplexität zu reduzieren und Förderverfahren deutlich zu beschleunigen. Bund und Land sollten sich gemeinsam dafür einsetzen, dass zukünftig nach EU-Recht auch solche Ausbauregionen gefördert werden können, die nur über 30 Mbits/s verfügen. Im letzten März-Plenum sind auf Initiative von CDU und FDP die Förderung von Bürgerbreitbandprojekten beschlossen worden.

Mit der Umsetzung des Masterplans wird Gigabit in unserem Land Wirklichkeit und die Chancen der Digitalisierung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen sichtbar. Die einzelnen Eckpunkte des Gigabit-Masterplans können Sie auf dem Landesportal NRW nachlesen.